Wir als ABL haben uns viele Gedanken über diesen Antrag gemacht. Wir wollen für die rund 20 ha große Fläche am Kalkberg einen transparenten, professionellen und wirtschaftlich verantwortungsvollen Weg der weiteren Entwicklung.
Die Stadt Bad Langensalza sollte die Chance nutzen, mit Unterstützung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) ein ordentliches und öffentliches zweistufiges Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.
Warum ein Interessenbekundungsverfahren?
Für die im Raum stehenden Grundstückswerte liegt zwar ein Gutachten vor. Die darin angesetzten Quadratmeterpreise stellen jedoch nach unserem Verständnis keine durch konkrete Vergleichstransaktionen in Thüringen belegten Marktpreise dar. Gerade weil für eine derartige zusammenhängende Industriegroßfläche nur wenige vergleichbare Transaktionen existieren, musste der Gutachter entsprechende Annahmen treffen.
Damit ist bislang nicht tatsächlich bekannt,
- welchen Preis der Markt für die Flächen zu zahlen bereit ist,
- welche konkreten Unternehmen bzw. Branchen Interesse an dem Standort haben,
- welche industriellen Nutzungen für den Standort tatsächlich in Betracht kommen,
- welche Anforderungen potentielle Großinvestoren an die Fläche stellen und
- welches langfristige wirtschaftliche Potential die Fläche für die Stadt besitzt.
Genau diese Informationen sollte die Stadt nicht theoretisch annehmen, sondern am Markt ermitteln.
Zwei Stufen für ein belastbares Ergebnis
In einer ersten Stufe sollte daher öffentlich und professionell ermittelt werden, welche Unternehmen, Investoren und industriellen Nutzungen grundsätzlich Interesse an dem Standort haben.
In einer zweiten Stufe sollten geeignete Interessenten konkretisiert und miteinander verglichen werden. Dabei sollten neben dem angebotenen Grundstückspreis auch die Qualität und Nachhaltigkeit der geplanten Investition, die Zahl und Qualität der entstehenden Arbeitsplätze, die erwartete Gewerbesteuerwirkung, der Energie- und Infrastrukturbedarf sowie die zeitliche Realisierbarkeit berücksichtigt werden.
Die LEG Thüringen verfügt über die notwendige Erfahrung bei der Entwicklung und Vermarktung größerer Gewerbe- und Industriestandorte und sollte deshalb in dieses Verfahren einbezogen werden.
Im Interesse der Stadtfinanzen
Bei einer Fläche von rund 20 ha und einem im Gutachten angesetzten Wert von 13,50 €/m² ergibt sich bereits rechnerisch eine Größenordnung von rund 2,7 Mio. €.
Gerade deshalb darf die Stadt eine solche Fläche nicht ohne belastbare Kenntnis des tatsächlichen Marktinteresses und ohne einen transparenten Wettbewerb über ihre weitere Verwertung disponieren.
Es geht dabei nicht darum, einen möglichst hohen Grundstückspreis um jeden Preis zu erzielen. Vielmehr muss die Stadt das wirtschaftlich und städtebaulich beste Gesamtergebnis erreichen.
Ein Investor, der beispielsweise eine erhebliche industrielle Investition, dauerhafte Arbeitsplätze und substanzielle Gewerbesteuereinnahmen nach Bad Langensalza bringt, kann für die Stadt langfristig wertvoller sein als ein kurzfristig höherer Grundstückserlös. Genau diese verschiedenen Faktoren müssen in einem professionellen Verfahren miteinander verglichen werden.
Die Flächen müssen im Einflussbereich der Stadt bleiben
Besonders kritisch sehen wir deshalb eine mögliche Übertragung der Grundstücke auf eine eigenständige Gesellschaft, sofern dadurch die tatsächliche Verfügungsgewalt der Stadt und des Stadtrates über diese bedeutende Flächenreserve verloren geht.
Die rund 20 ha stellen eine außergewöhnliche strategische Ressource der Stadt dar. Eine Stadt – und insbesondere eine Stadt in der Haushaltskonsolidierung – sollte eine solche Ressource nicht leichtfertig aus der eigenen Verfügung geben.
Bei einer Übertragung auf eine Gesellschaft besteht zudem das Risiko, dass die Flächen im Falle wirtschaftlicher Schwierigkeiten dieser Gesellschaft nicht mehr unmittelbar dem Zugriff der Stadt unterliegen. Im Extremfall könnten die Grundstücke im Rahmen einer Insolvenz Teil der Insolvenzmasse werden.
Das kann bei einer Fläche dieser Größenordnung keine akzeptable Ausgangslage für die Stadt sein.
Unser Ziel
Wir wollen deshalb:
erstens die Flächen als zusammenhängenden Industriegroßstandort sichern,
zweitens die Grundstücksverfügbarkeit möglichst vollständig in der Hand der Stadt bzw. unter ihrer Kontrolle halten,
drittens mit Unterstützung der LEG Thüringen ein transparentes zweistufiges Interessenbekundungsverfahren durchführen,
viertens dadurch tatsächliches Marktinteresse und einen belastbaren Marktwert ermitteln,
fünftens unterschiedliche industrielle Ansiedlungsmöglichkeiten miteinander vergleichen und
sechstens erst auf dieser Grundlage über die konkrete Entwicklung, Vermarktung und gegebenenfalls gesellschaftsrechtliche Organisationsform entscheiden.
Die Stadt sollte bei einem Projekt dieser Größenordnung nicht vom möglichen Investor aus denken, sondern vom Interesse der Stadt.
Der Kalkberg bietet die Chance, einen für Bad Langensalza außergewöhnlich bedeutenden Industriegroßstandort zu schaffen. Diese Chance sollte professionell, transparent und mit größtmöglichem Nutzen für die Stadt und ihre Bürger genutzt werden.